Dialogportal der Enquete-Kommission 6/1

Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels

Am 10. Juni 2015 wurde auf Antrag fast aller im Landtag Brandenburg vertretenen Fraktionen die Einsetzung einer Enquete-Kommission beschlossen. Das Gremium befasst sich mit der Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels in Brandenburg.

Was ist eine Enquete-Kommission?

Die Hauptaufgabe einer Enquete-Kommission besteht darin, zu einem bestimmten Thema Informationen zu sammeln und auszuwerten sowie Sachverständige anzuhören. Somit werden Entscheidungen des Landtages vorbereitet. Damit es zur Einsetzung einer Enquete-Kommission kommt, muss mindestens ein Drittel der Mitglieder des Landtages dies beantragen. Dieser Antrag enthält neben dem konkreten Auftrag auch eine Begründung.

Jede Fraktion des Landtages ist berechtigt, mindestens ein Mitglied in jede Enquete-Kommission zu entsenden. 

Das Besondere der Enquete-Kommission EK 6/1 ist, dass die Bürger_innen – natürlich auch alle ab 16 – des Landes Brandenburg aktiv mitwirken können.  Neben zahlreichen Bürger_innensprechstunden kann auf dem Dialogportal der EK 6/1 aktiv mitgewirkt werden.

Das Dialogprotal dient gewissermaßen als digitaler Sitzungsraum. Hier können Fragen gestellt, Meinungen geäußert oder diskutiert werden. Um eine nachhaltige und zukunftsorientierte Entwicklung der ländlichen Regionen in Brandenburg zu schaffen, benötigt der brandenburgische Landtag die Mithilfe seiner Bürger_innen, um von deren Erfahrungen profitieren zu können.

Im Rahmen der Kommission werden folgende Themenfelder behandelt

  • Planungsrecht und Siedlungsstrukturentwicklung
  • Regionale Wertschöpfung und Beschäftigung
  • Daseinsvorsorge Teil 1:
  • Digitale und technische Infrastruktur und Dienstleistungen, Mobilität
  • Soziale Infrastruktur und Dienstleistungen
  • Gesellschaftliche und politische Teilhabe

Vertreten wird die Kommission durch 18 aktive Mitglieder, dem Kommissionsvorsitzendem Wolfgang Roick sowie der Präsidentin des Landtages Britta Stark.

Bildquelle: Landtag Brandenburg – Dialogportal 

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