Wahlen ab 16 in Europa

In Europa sind die positiven Beispiele für demokratische Beteiligung von Jugendlichen überschaubar. Österreich hat seit Juni 2007 als erstes Land in Europa das Wahlrecht ab 16 Jahren für alle Wahlen eingeführt. Jugendliche dürfen dort an Europa-, Bundes-, Landes- und Kommunalwahlen teilnehmen. Das passive Wahlrecht, also die eigene Wählbarkeit für ein politisches Amt, besteht in Österreich ab 18 Jahren.

In Malta dürfen Jugendliche ab 16 Jahren an landesweiten Wahlen teilnehmen. Bei Kommunalwahlen dürfen Jugendliche ab 16 Jahren in Estland und Schottland wählen gehen und in Bosnien und Herzegowina, Slowenien und Kroatien darf man ab 16 seine Stimme abgeben, wenn man einen Arbeitsplatz hat. Im Schweizer Kanton Glaris wurde das Stimmrecht für lokale und kantonale Wahlen ebenfalls auf 16 Jahre abgesenkt.

In den anderen europäischen Ländern gilt das aktive und das passive Wahlrecht erst ab 18 Jahren.
 

Das Europäische Parlament

poliWHAT?! Europäisches Parlament

In diesem Clip von poliWHAT?! (Stand 2014) gehts um das Europäische Parlament: Die Arbeitsweise, die Kompetenzen und das Verhältnis zu den anderen EU Institutionen (Europäische Kommission und Ministerrat).

 

Der Amsterdamer Vertrag garantiert übrigens, dass EU-Bürger*innen auch außerhalb ihres Heimatlandes an Kommunalwahlen und teilweise an Landeswahlen teilnehmen dürfen, wenn sie eine bestimmte Zeit in dem Land gelebt haben.

Den Bedürfnissen von jungen Menschen wird das leider nur wenig gerecht. Dabei weist der Rat der Europäischen Union ausdrücklich darauf hin, dass der demografische Wandel eine Anpassung des Wahlalters erfordert. Die Menschen in der Europäischen Union werden immer älter und der Anteil der Jugendlichen sinkt. Somit bestimmen viele ältere Menschen über die Zukunft der Jüngeren, ohne dass diese ein Mitspracherecht hätten. Die Entscheidungen, die im Europäischen Parlament getroffen werden, beeinflussen das Leben in allen Belangen. Wirtschafts-, Arbeitsmarkt-, Umwelt- und Gesundheitspolitik werden auch durch Brüssel geprägt. Für eine generationengerechte und nachhaltige Politik müssen die demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten gleichmäßig auf alle Altersgruppen verteilt werden.

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